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Alt 10.02.2023, 11:39   #579
Drop
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Beiträge: 461
Frage

Zitat:
Zitat von Matthias75 Beitrag anzeigen
Sehr interessant, danke!

Das macht die Sache allerdings nicht einfacher, wenn selbst der ADFC unterschiedliche Auffassungen veröffentlicht.

Ich habe mir mal das Gutachten und kurz auch die zitierte Bundesdrucksache angeschaut. Da steht das tatsächlich auch drin, im Gutachten als Empfehlung, in der Bundesdrucksache als Ergänzung zur geplanten Gesetzesänderung. Ob das aber tatsächlich Eingang in die Gesetzgebung gefunden hat, kann ich so auf die schnelle nicht herausfinden.

Mal schauen, ob sich noch irgendwo eine eindeutige Regelung findet, auf die man sich berufen kann.

Eine eindeutige Klärung, noch besser eine eindeutige Formulierung im Gesetzestext, wäre aber in jedem Fall sinnvoll.

Nebenbei bin ich über eine weitere Kleinigkeit im § 5 StVO gestolpert, die ich sehr fragwürdig finde:


Das heißt, wenn der Radfahrer vor der Ampel vor mir war, muss ich beim Überholen den Seitenabstand einhalten, wenn mich der Radfahrer aber im Stillstand rechts überholt hat, darf ich ihn ohne Einhaltung des Seitenabstandes überholen?

M.
Möchte noch mal über den Abstand sprechen. Soweit ich gesehen habe, spricht der Gesetzgeber beim ÜBERHOLEN vom erforderlichen Abstand. Wie sieht es aus, wenn ein Fahrzeug entgegenkommt? Gelten dann die gleichen Abstandswerte? Oder geht man davon aus, da sich Fahrzeugführer und Radfahrer/Fußgänger ja sehen (sollten), so dass man hier keine Regelung treffen muss?
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