Es ist hier ja mal von Trivet die Frage aufgeworfen worden, was die bsw Abgeordneten im Europaparlament überhaupt tun, ohne Fraktion. Nun, sie votieren und argumentieren z.B. gegen die gefährlichen kriegsunterstützenden Pläne der Abgeordneten in den Fraktionsmehrheiten.
Hier mal der Bericht des fraktionslosen unabhängigen Sonneborn auf X dazu:
Das EU-Parlament hat gestern etwas beschlossen, das selbst die beklopptesten US-Neocons ablehnen: Die große Mehrheit der Abgeordneten (425 JA; 131 NEIN; 63 SCHEISSEGAL / KEINE MEINUNG / KEINE AHNUNG) einer (zum Glück: nicht bindenden) Resolution zugestimmt, die die Mitgliedsstaaten auffordert:
- Finanzielle & militärische Unterstützung in jeder möglichen Weise bis zum Sieg der Ukraine zu leisten. (Hüstel)
- Deutsche Taurus-Marschflugkörper zu liefern (-> BUMM!)
- Die Beschränkung für den Beschuss von Zielen innerhalb Russlands aufzuheben (-> WELTKRIEGS-ATOMBUMM)
- jährlich ZUSÄTZLICH 0,25 Prozent seines BIP für Waffenlieferungen in die Ukraine aufzubringen. (Das wär für Deutschland eine zweistellige MILLIARDENsumme.) (-> Krrrrrrks in Deutschland: Brücken, Bildung, Infrastruktur, Soziales, Gesundheit)
- Wegen des gr. Erfolges: mehr Sanktionen gegen Russland (-> Krrrrrrkks in Deutschland: Brücken, Bildung, Infrastruktur, Soziales, Gesundheit)
Ich mag den Sonneborn, vor allem wg seiner andauernden Kritik an Uschi und ihren undemokratischen Verhaltensweisen und völlig 'uneigennützigen' Steuermilliardenverschwendungen zugunsten ihrer Buddies, wie dem Pfizer Pharmachef...
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„Der Horizont vieler Menschen ist wie ein Kreis mit Radius Null. Und das nennen sie dann ihren Standpunkt.„
Es ist hier ja mal von Trivet die Frage aufgeworfen worden, was die bsw Abgeordneten im Europaparlament überhaupt tun, ohne Fraktion. Nun, sie votieren und argumentieren z.B. gegen die gefährlichen kriegsunterstützenden Pläne der Abgeordneten in den Fraktionsmehrheiten.
Hier mal der Bericht des fraktionslosen unabhängigen Sonneborn auf X dazu:
Den Krieg muss man eigentlich gar nicht mehr diskutieren. Wer verstehen will, der versteht.
Wer sich dafür interessiert, warum sich im Zeitalter einer die dagewesen Fülle von frei zugänglichen Informationen die Menschen sich immer noch die Köpfe einschlagen und wir vor der Möglichkeit stehen, die Menscheit auszulöschen, dem empehle ich das Buch Nexus von Yuval Noah Harar.
FDP erreichte 0,8 %, Linke 3,0 % Grüne 4,1 % und holen kein Direktmandat, d.h. Grüne und Linke nicht mehr im Landtag oder gar Regierung vertreten.
SPD (32) und CDU (12) 44 Sitze von insgesamt 88.
SPD (32) und BSW (14) 46 Sitze von insgesamt 88.
d.h. für eine SPD / CDU Regierung reicht es nicht. Entweder Minderheitenregierung oder mit BSW.
Ps.
Eigentlich müsste die Ampel-Koalition sofort die 5 % Klausel abschaffen, wie es das Bundesverfassungsgericht in seinem Urteil zur Wahlrechtsreform fordert. https://www.bundesverfassungsgericht...bvg24-064.html
FDP erreichte 1,X %, Linke 3,0 % Grüne 4,1 % und holen kein Direktmandat, d.h. Grüne und Linke nicht mehr im Landtag oder gar Regierung vertreten.
SPD (32) und CDU (12) 44 Sitze von insgesamt 88.
SPD (32) und BSW (14) 46 Sitze von insgesamt 88.
d.h. für eine SPD / CDU Regierung reicht es nicht. Entweder Minderheitenregierung oder mit BSW.
Ps.
Eigentlich müsste die Ampel-Koalition sofort die 5 % Klausel abschaffen, wie es das Bundesverfassungsgericht in seinem Urteil zur Wahlrechtsreform fordert. https://www.bundesverfassungsgericht...bvg24-064.html
Ich vermute, die Afd hätte zuletzt noch besser abgeschnitten, gäb es das BSW nicht.
Falls es die Ampel bis zum September 2025 schafft, dann wird sich der Trend hin zu den Rändern wohl fortsetzen.
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