Es kann sehr vernünftig sein, sich gegen die eigene Überzeugung in einer Sache einem Fraktionszwang zu beugen, wenn dadurch eine Partei gestärkt wird, die damit fünf andere Sachen durchsetzen kann, für die man gemeinsam kämpft. Selbstverständlich gilt das nicht in jedem Fall, sondern will stets abgewogen werden.
Es mag aus Parteisicht so sein. Für mich als Idealist gilt immer noch primär, daß der Abgeordnete nur seinem Gewissen verantwortlich ist. Nur unter dieser Prämisse kann ich glauben, daß die im Bundestag durchgesetzten Gesetze und Beschlüsse tatsächlich einer Mehrheit entsprechen. Mit Fraktionszwang werden jede Menge Minderheitenpositionen aus strategischem Kalkül durchgedrückt (eine hand wäscht die andere, oder gehässig ausgedrückt: Minderheiten erpressen Mehrheiten), was dem Grundprinzip der Demokratie widerspricht. Daher finde ich Ströbeles Haltung in dieser Hinsicht gut, auch wenn ich vermutlich keine seiner Positionen teile.
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“If everything's under control, you're going too slow.” (Mario Andretti)
Für eine Demokratie gilt das doppelt. Denn kein Politiker kann in einer Demokratie alleine etwas durchsetzen. Er muss stets Mehrheiten und Allianzen finden. Wer sich, und sei es nur als Abgeordneter, benimmt wie ein Kind, das König spielt, kann nichts erreichen.
Wobei hier ja die Frage Fraktionszwang im Raume steht.
Gäbe es keinen Fraktionszwang, würden sich ja trotzdem Mehrheiten bilden, Es wäre ja nicht so, dass es 600 Einzelmeinungen im Bundestag gäbe und man sich nie auf was einigen würde.
Es wäre da aber für die Abgeordneten viel einfach bei ihrer persönlichen Meinung zu bleiben. Sie müssten weniger gegen eigene Überzeugungen stimmen.
Z.b. ist es in den USA ja keineswegs so, dass die Republikaner und die Demokraten immer im Fraktionszwang zusammen stimmen.
Das hat auch damit zu tun, genauso wie bei Ströbele, dass sie alle selbst gewählte Kandidaten sind und keiner über eine Parteiliste in die Kammern gekommen ist.
Wer sich, und sei es nur als Abgeordneter, benimmt wie ein Kind, das König spielt, kann nichts erreichen.
Zu seiner Überzeugung stehen ist nicht kindisch, eher Zeugnis von Charakter und überzeugend für die Wähler, finde ich.
Kindisch ist allerdings, wenn Gesetze und Anträge, die eigentlich der eigenen Überzeugung entsprechen, bekämpft werden, bloß weil sie von der AfD oder von den Linken oder sonst einem "Feind" eingereicht wurden. Jedesmal, wenn ich von solchen Beschlüssen von Fraktionen höre, bin ich erschüttert über die Profilierungssucht von Politikern.
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“If everything's under control, you're going too slow.” (Mario Andretti)
Das eigentliche Problem besteht doch darin, zu erfahren, wie Verbände und Unternehmen versuchen, Einfluss auf die Gesetzgebungsverfahren und auf Abgeordnete in den Ausschüssen zu nehmen. Um dazu mehr Transparenz zu erhalten, sowohl über die Nebentätigkeiten der Abgeordneten wie darüber, wer aus den Lobbyverbänden über einen persönlichen Hauszugangsausweis für den Bundestag verfügt, brauchte es leider in der Vergangenheit höchstrichterliche Entscheidungen.
(Ich bin normalerweise von meinem Naturell her jemand der Konflikte scheut und der mit vielen Menschen gut auskommt.
Das dürfte so sein, weil ich vieles toleriere bzw. mich zumindest darum bemühe, was andere längst nicht mehr akzeptieren würden.
Es dürfte aber wohl auch an einem Mangel an Selbstvertrauen liegen.)
Du Armer...
Kantige echte Meinungen sind mir 1000x lieber als Weichgewaschenes, sofern Kompromissbereitschaft und Einsicht besteht. Das gilt für mich gerade bei der Politikerzunft.
Du Armer...
Kantige echte Meinungen sind mir 1000x lieber als Weichgewaschenes, sofern Kompromissbereitschaft und Einsicht besteht. Das gilt für mich gerade bei der Politikerzunft.
Tja - ich bin halt vom Leben schwer gezeichnet und aktuell auch noch krank dazu.
Ich kenne meine Grenzen.
Mit der Politik und mir wird das in diesem Leben nichts mehr.
Echte und auch kantige Meinungen habe ich denke ich schon einige und ich lasse die sogar öfter mal durchblicken.
Bei der Nachhilfe müsste ich öfter Schüler einfach mal heimschicken.
Das habe ich in 20 Jahren noch kein einziges Mal gemacht.
An solche Sachen dachte ich, als ich schrieb, dass ich von meinen Naturell her Konflikte eher scheuen würde.
Und im Koalitionsvertrag ist das Lobbyregister auch nicht (mehr) enthalten. Warum wohl nicht?
Aus dem Bundesfinanzministerium kam letzte Legislaturperiode doch (ich find es noch genauer) der Hinweis, dass die Staatssekretäre ohne die externen Berater der vier grossen Unternehmensberatungen in D gar nicht mehr die Kompetenz besässen, Gesetze zu entwerfen. Damit erlangen diese Berater aber natürlich frühzeitig Informationen zu Lücken und Ausweichmöglichkeiten (evtl gewollt selber dort eingefügt), welche dann in der Beratung anderer Klienten eingebracht und verkauft werden. Grauzonen nutzen, nennt sich das wohl.
Die Panama Papers haben die Folgen offenbart.
Tja - ich bin halt vom Leben schwer gezeichnet und aktuell auch noch krank dazu.
Ich kenne meine Grenzen.
Mit der Politik und mir wird das in diesem Leben nichts mehr.
Echte und auch kantige Meinungen habe ich denke ich schon einige und ich lasse die sogar öfter mal durchblicken.
Bei der Nachhilfe müsste ich öfter Schüler einfach mal heimschicken.
Das habe ich in 20 Jahren noch kein einziges Mal gemacht.
An solche Sachen dachte ich, als ich schrieb, dass ich von meinen Naturell her Konflikte eher scheuen würde.
Wer eine Meinung hat, ist natürlich auch leichter angreifbar als Mainstreamer. Vielleicht entsteht daher im Medienzeitalter der oftmals gleiche Typ Politiker. Da ist Trump und seine Tweets eine echte Wohltat.