Meinst du die Grüne Jugend? Da kann ich solche Tendenzen nicht wahr nehmen, nein.
Ich habe in den letzten Jahren wenig von der Grünen Jugend mitbekommen, daher glaube ich Dir gerne. Tendenziell sind allerdings die Jugendorganisationen aller Parteien immer für einen Aufreger gut, da sie gerne die "Alten" ihrer jeweiligen Partei auf Trab bringen möchten, oft mit überzogenen oder hahnebüchenen Ideen. Bei der Grünen Jugend fällt mir allerdings die Pinkelposse aus 2008 ein - ich frage mich, ob einige der damaligen Teilnehmer inzwischen im Bundestag sitzen - dann wäre bei denen Weidels Vorwurf, daß sie Deutschland hassen, möglicherweise an der richtigen Adresse...
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“If everything's under control, you're going too slow.” (Mario Andretti)
Und das alles publiziert der Verfassungsschutz rein zufällig genau dann, wenn Maaßen eine neue Partei gründet, die im konservativen Spektrum gute Aussichten hat, Wähler (auch von der AfD) anzuziehen, und damit eine noch nicht als Nazis verschriene Wahl-Option gegen die aktuelle Regierung bieten könnte...
Hony soit, qui mal y pense...
Deine Verschwörungstheorie trifft nicht zu.
Nicht der Verfassungsschutz ist damit an die Öffentlichkeit gegangen, sondern Maaßen selbst hat das veröffentlicht.
Auslöser waren Anfragen von "t-online" und "Kontraste" an Maaßen. Der Verfassungsschutz hingegen wollte mit Verweis auf Persönlichkeitsrechte dazu keine Stellungnahme abgeben.
Und das alles publiziert der Verfassungsschutz rein zufällig genau dann, wenn Maaßen eine neue Partei gründet, die im konservativen Spektrum gute Aussichten hat, Wähler (auch von der AfD) anzuziehen, und damit eine noch nicht als Nazis verschriene Wahl-Option gegen die aktuelle Regierung bieten könnte...
Hony soit, qui mal y pense...
Du könntest wenigstens die Unter-Überschrift lesen, bevor du kontrafaktischen Bullshit verbreitest.
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AfD-Verbot jetzt - und die "Werteunion" am besten gleich mit!
Russland ist ein Terrorstaat.
Unite behind the science!
Fahrrad for future!
Nicht nur das. Es gibt in Europa ganz konkrete Beispiele (Ungarn, Türkei, Polen), wo aus ähnlichen Entwicklungen Autokratien entstanden sind bzw. auf dem Weg dahin waren. Wo der Rechtsstaat beschädigt und die Pressefreiheit eingeschränkt ist.
Ich finde den Vergleich der Türkei mit Ungarn und Polen sehr schief. Die Türkei ist tatsächlich eine Autokratie, die dazu stark religiös geprägt und an der Person von Erdogan ausgerichtet ist. In Ungarn und Polen haben die konservativen Parteien an der Macht alle Mittel ausgenutzt, ihre Macht zu festigen, auch nicht ganz saubere - aber beide sind m.M.n. keine Autokratien und immer noch funktionierende Demokratien. Ich sehe zumindest in Ungarn nicht wesentlich größere Probleme mit dem Rechtsstaat, als in Deutschland, wo die Staatsanwaltschaften auch immer noch den Weisungen aus der Politik unterworfen sind. Und in Polen gebärdet sich die Regierung von Tusk nicht viel zahmer gegenüber der Opposition, als ihre Vorgänger es taten - das ist also kein ausschließlich rechtes Privileg, sondern leider ein allgemeiner Trend: wer an der Macht ist, gibt sich Mühe, dies abzusichern, und wenn man sich im absoluten Recht wähnt, verschwinden teilweise die Grenzen oder roten Linien, die man vorher so gerne beschworen hat.
Zitat:
Zitat von Nepumuk
Das ist eine ganz reale Gefahr, wohin gegen es nirgendwo auch nur den Ansatz einer "Ökodiktatur" gibt. Das ist reine Fiktion. Die Gefahr aus der national-autokratischen Ecke für die Demokratie ist dagegen ganz real wie uns die genannten Beispiele zeigen.
Ja, es ist eine reale Gefahr, aber eben nicht nur von rechts. Daher ist es am wichtigsten, die Kontrollinstitutionen zu stärken, damit jeglicher Machtmißbrauch unterbunden werden kann; dazu gehört u.a. eine unabhängige Richterschaft (von keiner politischen Seite vereinnahmt, bzw. alle Richtugnen repräsentierend) und eine neutrale, nur den Menschen und in der Summe keiner Politikrichtung einseitig verpflichtete Medienlandschaft (das ist am schwierigsten zu erreichen, fürchte ich).
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....- ich frage mich, ob einige der damaligen Teilnehmer inzwischen im Bundestag sitzen - dann wäre bei denen Weidels Vorwurf, daß sie Deutschland hassen, möglicherweise an der richtigen Adresse...
Und der Hass kommt in mannigfaltiger Form daher. Er richtet sich gegen
Migranten und Menschen mit Migrationshintergrund,
gegen Toleranz, Vielfalt und Andersdenkende,
gegen Journalisten und Medien,
gegen demokratische Prozesse, Entscheidungen und vieles mehr.
Wenige Wochen vor der Abstimmung veröffentlichte das ZDF-Politbarometer eine Umfrage: "Sollte es eine Impfpflicht gegen das Coronavirus geben?". Eine Mehrheit von 56% war dafür, 42% votierten dagegen.
Wie hältst Du es mit dieser Mehrheit der Bevölkerung? Haben diese Menschen sich in Deinen Augen ebenfalls demokratisch delegitimiert und sollten nicht mehr auf Demos ihre Meinung kund tun?
Doch, es darf jeder auf Demos seine Meinung kundtun, das ist ein Merkmal unserer Demokratie. Allerdings verlieren in meinen Augen alle, die zuvor Impfpflicht und 2G kritiklos gutgeheißen haben, ihre Glaubwürdigkeit, wenn sie jetzt gegen die potentiellen bzw. unterstellten zukünftigen Diskriminierungen durch die AfD auftreten. Wer im Glashaus sitzt, sollte nicht mit Steinen werfen. Es ist keine generelle "demokratische Delegitimierung", solche Pauschalisierungen mag ich nicht, niemandem gegenüber; sie sind einfach in dieser Frage (Kampf gegen Diskriminierung) für mich nicht mehr glaubwürdig sondern Musterbeispiele von Doppelmoral.
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Nicht der Verfassungsschutz ist damit an die Öffentlichkeit gegangen, sondern Maaßen selbst hat das veröffentlicht.
Auslöser waren Anfragen von "t-online" und "Kontraste" an Maaßen. Der Verfassungsschutz hingegen wollte mit Verweis auf Persönlichkeitsrechte dazu keine Stellungnahme abgeben.
O.k., stimmt, habe ich tatsächlich nicht tiefer recherchiert. Allerdings kann man auch fragen, wieso dann z.B. Kontraste das Thema überhaupt, und gerade jetzt hochholt (und Maaßen damit zur Veröffentlichung drängt), wenn der Verfassungsschutz die Persönlichkeitsrechte von Maaßen eigentlich schützen will (ich würde als Journalist eigentlich diesen Schutz respektieren und das Thema ruhen lassen). Es gibt natürlich auch immer pure Zufälle im Leben.
Übrigens finde ich es auch übertrieben, daß das Aussprechen eines Verdachtes gleich mit "Verschwörungstheorie" gebrandmarkt werden muß, wenn gleichzeitig der AfD einfach auf Grund der subjektiven Zuordnung dieser Partei oder auf Grund einzelner Aussagen die übelsten Absichten unterstellt werden. Ich nenne auch nicht die "Deportation" (die als Wort in der Veranstaltung nie gefallen sein soll) Verschwörungstheorie.
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