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M.m.n. wäre ein besserer Schutz der Demokratie eine Stärkung des Rechtsstaates, vor allem einer Stärkung der Abwehrrechte der Bürger gegenüber einem vielleicht jetzt wohlwollenden, aber potentiell übergriffigen oder gar totalitären Staat. Eine wehrhafte Demokratie funktioniert nur, wenn alle Menschen sich darauf verlassen können, daß sie ihre Ansichten friedlich, offen und ohne Risiko äußern können.
Das hat natürlich auch Grenzen. Ein Staat muss Wahrung der Demokratie höher gewichten als grundsätzliche Meinungsfreiheit. Du kannst ja immer noch denken und machen, was du willst.
Ich erinnere gern an die Corona-Maßnahmen, wo ich recht schnell drauf gekommen bin, dass man doch vieles tun kann, wenn man es einfach tut, während einige meinten, man sei stark eingeschränkt.
Das hat natürlich auch Grenzen. Ein Staat muss Wahrung der Demokratie höher gewichten als grundsätzliche Meinungsfreiheit. Du kannst ja immer noch denken und machen, was du willst.
Ich kann auch in jeder Diktatur denken, was ich will, das ist kein Maßstab. Demokratie mit eingeschränkter Meinungsfreiheit (egal ob durch den Staat, oder durch eine entsprechende mediale oder gesellschaftliche Atmosphäre, wie sie sich aktuell für die Zukunft abzeichnet) ist aber m.M.n. keine richtige mehr.
Zitat:
Zitat von keko#
Ich erinnere gern an die Corona-Maßnahmen, wo ich recht schnell drauf gekommen bin, dass man doch vieles tun kann, wenn man es einfach tut, während einige meinten, man sei stark eingeschränkt.
Letzteres motiviert mich besonders, den Schwerpunkt auf den Schutz der Bürger vor dem Staat zu legen, statt die Möglichkeiten des Staates, gegen ausgewählte Bürger vorzugehen, zu stärken. Man kann eben nicht vorhersagen, von welcher Seite und für welche Zwecke solche Werkzeuge mißbraucht werden.
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“If everything's under control, you're going too slow.” (Mario Andretti)
Ich kann auch in jeder Diktatur denken, was ich will, das ist kein Maßstab. Demokratie mit eingeschränkter Meinungsfreiheit (egal ob durch den Staat, oder durch eine entsprechende mediale oder gesellschaftliche Atmosphäre, wie sie sich aktuell für die Zukunft abzeichnet) ist aber m.M.n. keine richtige mehr. (...)
Was genau zeichnet sich denn da deiner Meinung nach ab?
(Ich erwarte jetzt einenen wortreichen Beitrag, der am Ende auf ein "man darf ja nicht mehr sagen, was man denkt" [sic"!] zusammengefasst werden kann)
Zitat:
(...)
Letzteres motiviert mich besonders, den Schwerpunkt auf den Schutz der Bürger vor dem Staat zu legen, statt die Möglichkeiten des Staates, gegen ausgewählte Bürger vorzugehen, zu stärken. Man kann eben nicht vorhersagen, von welcher Seite und für welche Zwecke solche Werkzeuge mißbraucht werden.
Denke es gibt genügend Staaten auf dieser Erde ohne freie Wahlen, mit mangelhafter oder nicht existierender Pressefreiheit, wenig bis gar keinen Frauenrechten, Unterdrückung von LGBTIQ+ und fehlendem Zugriff auf das komplette WWW.
Trotzdem fürchten nicht wenige in Deutschland, dass der Staat gegen Bürger*innen vorgeht. Nur halt eben im Falle einer AfD Regierung(sbeteiligung).
Öffentlich posaunt wird aber aus der rechten Ecke die Gefahr, die angeblich von den ach so totalitären Grünen ausgeht.
Ich kann auch in jeder Diktatur denken, was ich will, das ist kein Maßstab. Demokratie mit eingeschränkter Meinungsfreiheit (egal ob durch den Staat, oder durch eine entsprechende mediale oder gesellschaftliche Atmosphäre, wie sie sich aktuell für die Zukunft abzeichnet) ist aber m.M.n. keine richtige mehr. ....
Ich sehe weit und breit keine Einschränkung der Meinungsfreiheit. Wenn ich natürlich bspw. über Schwule oder Behinderte herziehe, muss ich halt damit rechnen, dass mir irgendwann jemand mal ordentlich auf die Füsse tritt. Das sind einfach die Spielregeln, an die man sich halten muss. Man muss auch ein wenig mit der Zeit gehen und kapieren, dass Neger kein unbefangenes Wort mehr ist. Wenn man das nicht kapiert, bekommt man eben auch mal auf die Füsse getreten.
Wo siehst du denn konkret eine Einschränkung der Meinungsfreiheit?
Der AfD-Landeverband ist in Thüringen "gesichert rechtsextremistisch". Natürlich musst du dann damit rechnen, dass du damit konforntiert wirst, wenn du die Partei wählst. Da hat die Meinungsfreiheit auch ihre Grenzen.
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